Großer Wurf bei den Koalitionsverhandlungen für Bildung und Wissenschaft

Rossmann: Wichtige neue Impulse und Projekte

(Berlin) „Die langen Verhandlungen bis in die Nacht hinein haben sich wirklich gelohnt.“ So sieht der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Dr. Ernst Dieter Rossmann die Verhandlungsergebnisse, die zwischen den Experten von CDU/CSU und SPD erreicht werden konnten. Auch finanziell zeichnet sich für Rossmann mit in dieser Legislaturperiode zusätzlich 11 Milliarden € mehr für Bildung – von der frühkindlichen Bildung bis zur Weiterbildung und der Förderung von Wissenschaft –ein bedeutender Durchbruch ab.

Zwei Milliarden € sollen in den Aufbau der Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten und Grundschulen fließen mit dem Ziel, bis 2025 einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zu verwirklichen. Rossmann: „Das ist ein Meilenstein in Richtung mehr Familienfreundlichkeit und mehr Bildungsförderung.“

Auch für einen zweiten Punkt hat der Abgeordnete lange gekämpft. So darf der Bund in Zukunft nicht nur finanzschwachen Kommunen in der Schulpolitik finanziell helfen, sondern allen Kommunen. In diesem Rahmen soll auch der Digitalpakt für Schulen mit 3,5 Milliarden € in dieser Wahlperiode bzw. insgesamt fünf Milliarden € finanziert werden. Sehr erfreut ist Rossmann darüber, dass sich eine Initiative für ein Förderprogramm abzeichnet, welches Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und die Integration unterstützen soll. Rossmann: „Das kann ein Beitrag zur Stärkung der Chancengleichheit werden.“

Auch die berufliche Bildung wird aufgewertet mit einer Ausstattungsoffensive für die Berufsschulen und die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung zum 1.1.2020.

Darüber hinaus soll die Weiterbildung gestärkt werden. Für das Meister-BAföG sollen 350 Mio € zusätzlich bereitgestellt werden, für mehr Familienfreundlichkeit, mehr Unterhaltzuschuss und geringeren Eigenkosten bei den hohen Lehrgangsgebühren.

Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete, Bildungspolitiker und neuer Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, wertet das „rundum gute Verhandlungsergebnis“ auch als Ausdruck der besonderen Priorität, die Bildung mittlerweile auch in der Bundespolitik bekommt. Rossmann: „Als SPD freuen wir uns, dass wir mit dem Nationalen Bildungsrat zur gemeinsamen Beratung von Bund, Ländern und Wissenschaft ein neues Kooperationsinstrument bekommen können. Damit können wir die Bildungsrepublik in Zukunft in allen Bildungsbereichen gemeinsam voranbringen!“

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