Kategorie: Persönliche Stellungnahmen

Persönliche Stellungnahmen

Das geschnürte Klimaschutzpaket der Bundesregierung stellt ein sehr wichtiges Fundament für die Bewältigung dieser Zukunftsaufgabe und der gesellschaftlichen Transformation dar. Es tut sich was. Das gilt für den Bund. Und das muss auch für die Länder und die Städte und die …

Klimaschutz geht uns alle an Read More »

Zwölf Profilfelder im Leitantrag der SPD für die Bundestagswahl 2017 1) Familien stärken Familienarbeitszeit Krippen und Kindertagesstätten ausbauen Familiensplitting; soziales Kindergeld 2) Bildung, Wissenschaft, Forschung – Investitionen in die Zukunft Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Meisterausbildung Rechtsanspruch auf …

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, Zukunft sichern, Europa stärken Read More »

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Das Wichtigste vorab: Ich habe am 01.06.17 FÜR das Paket zur Änderung einiger Grundgesetz-Artikel und der Begleitgesetze gestimmt. Die Gründe möchte ich Ihnen gerne erläutern: Infrastrukturgesellschaft Verkehr / Autobahngesellschaft: Vorab möchte ich hierzu drei wichtige Feststellungen machen: Die Grundgesetzänderungen zur …

Meine Stellungnahme zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes Read More »

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Erklärung zur Abstimmung gem. §31 GOBT des Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB zur namentlichen Abstimmung über  das Erste Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes (Drucksache 18/ 11237) Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung …

Persönliche Erklärung zur Abstimmung des Bundestages über die Pkw-Maut Read More »

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Erklärung nach §31 GO BT des Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik (Drucksachen 18/7551, 18/8125) sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von …

Persönliche Erklärung zum Fracking-Antrag der Grünen Read More »

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