Europa bilden

Die EU hat sich fünf Zukunftsprojekte vorgenommen. Aber eines fehlt in der Reihe. Ideen dafür gäbe es genug

Ein Gastbeitrag von Ernst Dieter Rossmann für die Frankfurter Rundschau, 01.07.2017

War es das schon? In dichter Folge hat die Europäische Kommission in den letzten Monaten fünf strategische Reflexionspapiere vorgestellt, die der großen europäischen Idee und dem Zusammenspiel der Staaten und Institutionen in der EU neue Impulse geben und sie strategisch bündeln sollten.

Mit einem Weißbuch zur sozialen Dimension wurde im April der Anfang gemacht. Globalisierung und Migration, Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, europäische Verteidigung waren die Zwischenstationen und am 28. Juni wurde dann das fünfte Buch zur Zukunft der EU-Finanzen vorgestellt. Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation waren der EU-Kommission dagegen kein eigenes strategisches Konzept wert.

Sie verabschiedet sich nach und nach leider vom Lissabon-Prozess, der vor 17 Jahren die Europäische Union zum größten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt machen sollte. Quantitativ durch eine Ausweitung der Forschungs- und Innovationsleistungen auf mindestens drei Prozent des Bruttosozialprodukts. Qualitativ durch staatenübergreifende Kooperation und Netzwerke. Programmatisch durch den Aufbau von Strukturen zur exzellenzgesteuerten Programmförderung. Und strukturell durch den Aufbau von supranationalen Steuerungsinstanzen wie dem European Research Council, der jetzt sein zehnjähriges Bestehen feiern konnte.

Hinzutreten muss eine entsprechende Qualifizierungs- und Bildungsagenda, um die berufliche Bildung zu verbreitern, Fachkräfte zu qualifizieren und die wirtschaftlichen Akteure zur Rezeption und Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen zu befähigen. Obwohl im Vertrag von Maastricht noch die Souveränität der Nationalstaaten in ihrer Bildungspolitik im Vordergrund stand, wurden seitdem zahlreiche neue europäische Kapitel in der Politik für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation aufgeschlagen.

Da waren zunächst die Klassiker, von den europäischen Austauschprogrammen mit insgesamt neun Millionen jungen Teilnehmern in den 30 Jahren ihres Bestehens, jetzt „Erasmus-Plus“, bis zu den europäischen Forschungsrahmenprogrammen mit jetzt 78 Milliarden Euro für sieben Jahre (Horizon 2020). Dazu kamen traten neue Instrumente der Integration wie der europäische Qualifikationsrahmen oder auch die Lissabon-Konvention zur Anerkennung von akademischen Abschlüssen.

Gleichzeitig verstärkten sich die Gegensätze und Friktionen in den EU-Mitgliedstaaten. Der forschungs- und bildungsstarke Norden und Westen stehen einem eher schwachen Süden und Osten gegenüber. Während Länder wie Griechenland noch immer unter einem Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Innovation ausgeben, schießen andere Länder schon über die ursprünglich verabredeten drei Prozent von Lissabon 2000 hinaus. „Brain Drain“ und „Brain Gain“ auch innerhalb Europas sind hier eine Folge. Mit dem Brexit drohen schließlich auch noch Netzwerke von höchster Leistungsfähigkeit zerschnitten zu werden.

Für ein sechstes europäisches Zukunftsbuch ist damit wahrlich genug Stoff vorhanden, um einen strategischen Leitfaden zu weben. Wie sollen der europäische Bildungsraum einerseits – und der Forschungsraum andererseits gemeinsam entwickelt werden?

Die Präsidenten der deutschen und der französischen Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler und Gilles Roussel, empfehlen hier einen breit angelegten Prozess von vergleichender Analyse und diskursiver Annäherung.

Wie kann die Kohäsion in Wissenschaft, Forschung und Innovation so befördert werden, dass die Peripherie im Süden und Osten nicht immer weiter zurückfällt? Das wird eine entscheidende Aufgabe bei der Fortschreibung des aktuellen EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation sein.

In welchem Verhältnis stehen low tech und high tech bei der Lösung der großen Zukunftsfragen der Weltgemeinschaft und welchen Beitrag kann und muss Europa hier leisten? Schließlich ist Europa aus seiner Geschichte wie aus seiner geographischen Nähe besonders darin gefordert, dem schlafenden Riesen Afrika breit angelegte und die den Lebenslagen der Bevölkerung verträglichen Instrumente zur eigenen Entwicklung zur Verfügung zu stellen.

Und schließlich: Wie hält der europäische Forschungsraum den Brexit, ob hart, ob sanft, aus? Und bedarf es hierzu nicht erst recht wachsender Finanzmittel für ein leistungsfähiges europäisches Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungsbudget?

Die fünf Bücher Moses sollten wechselnde Antworten über zwei Jahrtausende geben. Das sechste Buch der Europäischen Union für Wissenschaft, Forschung und Innovation soll dieses nur für zwei Jahrzehnte tun, um Europa und der nachwachsenden Generation mehr Wohlfahrt, mehr globale Verantwortung und mehr Identität zu ermöglichen. Auf diesen Versuch kommt es an. Noch ist es dafür nicht zu spät.

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