Schlagwort: Grundgesetz

Rossmann (SPD): Grundgesetzänderung und Fünf-Milliarden-Digitalpakt sind ein großer Erfolg!  „Der Weg für bessere Unterstützung der Kommunen bei Bildung und Wohnungsbau durch den Bund ist endlich frei. Das ist ein Riesenschritt für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern, von dem …

Ein Riesenschritt für bessere Bund-Länder-Zusammenarbeit Read More »

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Rossmann: „Ich freue mich über Zuspruch für das SPD-Investitionsprogramm“ „Das sind wirklich gute Nachrichten für sieben Schulen im Kreis und die Träger-Kommunen!“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann zu den aktuellen Förderentscheiden des Landes für Schulbaumaßnahmen …

Schulbauförderung: Ein Erfolg mit vielen Müttern und Vätern Read More »

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Rossmann wirbt für Grundgesetzänderung für den Digitalpakt an den Schulen „Damit kann die Förderung der digitalen Ausstattung an den Schulen und der Bildungsinfrastruktur in den Kommunen einen ordentlichen Schritt nach vorn tun.“ Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses …

Es kann voran gehen! Read More »

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Das Wichtigste vorab: Ich habe am 01.06.17 FÜR das Paket zur Änderung einiger Grundgesetz-Artikel und der Begleitgesetze gestimmt. Die Gründe möchte ich Ihnen gerne erläutern: Infrastrukturgesellschaft Verkehr / Autobahngesellschaft: Vorab möchte ich hierzu drei wichtige Feststellungen machen: Die Grundgesetzänderungen zur …

Meine Stellungnahme zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes Read More »

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Ernst Dieter Rossmann, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher: Der neue Artikel 91b des Grundgesetzes bietet wesentliche neue Gestaltungsmöglichkeiten in der Bund-Länder-Zusammenarbeit für die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Er ist damit Vorbild für die bessere und engere Zusammenarbeit von Bund …

Neue Grundgesetzmöglichkeiten für Stärkung von Wissenschaft und Forschung nutzen Read More »

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