Eine Impfberatung ist noch kein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht

Rossmann: Mehr Aufklärung über den Impfschutz bei Kindern liegt im öffentlichen Interesse Deutschland kennt keine Impfpflicht wie in vielen anderen Ländern, weil dies als bedeutsamer Eingriff ins Persönlichkeitsrecht wahrgenommen wird. Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann hält es aber gerade aus dem Respekt diesem besonderen Persönlichkeitsrecht gegenüber für angebracht, gleichzeitig die Impfberatung gegenüber Eltern im Interesse deren Kindern und weiteren Kindern zu verstärken. Rossmann: „Ich habe deshalb die Initiative der Bundesregierung unterstützt, Eltern, die sich weigern, einen Nachweis einer Impfberatung bei der Kita-Anmeldung vorzulegen, an das Gesundheitsamt zu melden. Über eine qualifizierte Beratung muss sichergestellt werden, dass es

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Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze; Endlagersuche für Atommüll kann beginnen; Steinmeier als Bundespräsident vereidigt; Rehabilitierung Homosexueller: Endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen; Mehr Innovationskraft für kleine und mittlere Unternehmen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 05 2017

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Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wird der Riegel vorgeschoben; Flexible Übergänge in die Rente geschaffen; Regelbedarfe in der Grundsicherung und Leistungen für Asylbewerber angepasst; Kulturelle Bildung für benachteiligte Kinder weiter ausbauen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 16 2016

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SPD setzt mehr Geld für Alleinerziehende durch

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Rossmann: „Kinder müssen gleiche Chancen haben“ Die SPD hat weitere finanzielle Verbesserungen für Alleinerziehende durchgesetzt. Darauf macht der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann aufmerksam. „Im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarungen ist jetzt geregelt worden, dass Kinder von Alleinerziehenden künftig länger staatlich unterstützt werden, wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt“, berichtet der Politiker. „Die Begrenzung der Bezugsdauer beim Unterhaltsvorschuss auf bislang sechs Jahre wird abgeschafft und die Altersgrenze des Kindes von bisher 12 auf 18 Jahre angehoben.“ Besonders freut den SPD-Mann, dass die neue Regelung bereits zum Jahreswechsel in Kraft tritt. „Es ist wichtig, dass die Umsetzung jetzt schnell kommt,

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Mehr Familien gezielt fördern

SPD-Bundestagsabgeordneter Ernst Dieter Rossmann fordert gezielte Hilfen „Das sind gute Nachrichten zur besseren sozialen Unterstützung von Familien in besonderen Lagen. In diese Richtung müssen wir jetzt gezielt weiter Politik machen.“ Der Kreis Pinneberger SPD–Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann ist jedenfalls sehr erfreut darüber, dass neben der gesetzlich vorgeschriebenen Erhöhung der steuerlichen Kinderfreibeträge und des Kindergeldes insbesondere der Kinderzuschlag vor allem für Alleinerziehende und Geringverdiener–Familien erhöht wird. Rossmann: „Für Eltern mit niedrigem Einkommen wird der Kinderzuschlag zum Jahresbeginn 2017 noch einmal um 10 Euro im Monat erhöht. Von dieser kleinen zusätzlichen Hilfe können immerhin 310.000 Kinder in Deutschland profitieren.“ Auch der

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Termine
  • Radtour mit der SPD Tornesch
     1. Juli 2017 14:00
      Kleiner Friedrich, Tornesch
  • Franz Müntefering in Wedel
     4. Juli 2017 17:30
      Wedel, Freyhof
  • Nordgespräch in Westerhorn
     5. Juli 2017 19:00
      Westerhorn, Lindenhof