Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: Ausbildung in Pflegeberufen wird reformiert; Mehr Transparenz über Sponsoring bei Parteien; Keine staatliche Finanzierung für verfassungsfeindliche Parteien; Opfer des §175 StGB werden rehabilitiert; Kinder psychisch kranker Eltern unterstützen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 10 2017.

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Eine Impfberatung ist noch kein Eingriff ins Persönlichkeitsrecht

Rossmann: Mehr Aufklärung über den Impfschutz bei Kindern liegt im öffentlichen Interesse Deutschland kennt keine Impfpflicht wie in vielen anderen Ländern, weil dies als bedeutsamer Eingriff ins Persönlichkeitsrecht wahrgenommen wird. Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann hält es aber gerade aus dem Respekt diesem besonderen Persönlichkeitsrecht gegenüber für angebracht, gleichzeitig die Impfberatung gegenüber Eltern im Interesse deren Kindern und weiteren Kindern zu verstärken. Rossmann: „Ich habe deshalb die Initiative der Bundesregierung unterstützt, Eltern, die sich weigern, einen Nachweis einer Impfberatung bei der Kita-Anmeldung vorzulegen, an das Gesundheitsamt zu melden. Über eine qualifizierte Beratung muss sichergestellt werden, dass es

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Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze; Endlagersuche für Atommüll kann beginnen; Steinmeier als Bundespräsident vereidigt; Rehabilitierung Homosexueller: Endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen; Mehr Innovationskraft für kleine und mittlere Unternehmen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 05 2017

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Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wird der Riegel vorgeschoben; Flexible Übergänge in die Rente geschaffen; Regelbedarfe in der Grundsicherung und Leistungen für Asylbewerber angepasst; Kulturelle Bildung für benachteiligte Kinder weiter ausbauen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 16 2016

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SPD setzt mehr Geld für Alleinerziehende durch

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Rossmann: „Kinder müssen gleiche Chancen haben“ Die SPD hat weitere finanzielle Verbesserungen für Alleinerziehende durchgesetzt. Darauf macht der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann aufmerksam. „Im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarungen ist jetzt geregelt worden, dass Kinder von Alleinerziehenden künftig länger staatlich unterstützt werden, wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt“, berichtet der Politiker. „Die Begrenzung der Bezugsdauer beim Unterhaltsvorschuss auf bislang sechs Jahre wird abgeschafft und die Altersgrenze des Kindes von bisher 12 auf 18 Jahre angehoben.“ Besonders freut den SPD-Mann, dass die neue Regelung bereits zum Jahreswechsel in Kraft tritt. „Es ist wichtig, dass die Umsetzung jetzt schnell kommt,

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Termine
  • Radtour mit der SPD Elmshorn
     5. August 2017 14:00
      Elmshorn, Alter Markt
  • Fahrradtour mit den Woopies
     17. August 2017 13:00
      Barmstedt, Brunnenstraße 39