Diskussion zu den großen Forschungsorganisationen: Die Verhandlungen zum Pakt der Pakte

Dokumentation: Ausführliche Kommentierung in sechs Punkten von Dr. Ernst Dieter Rossmann zur Diskussion um die Zukunft der vier außeruniversitären Forschungsorganisationen von Helmholtz bis Max Planck. Den zugehörigen Artikel mit einer zusammenfassenden Darstellung der Diskussion und der Kommentierung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung finden Sie auf dem bildungs- und forschungspolitischen Blog von Dr. Jan-Martin Wiarda. Die 6-Punkte-Kommentierung finden Sie hier zum Download als PDF-Datei.   Die Verhandlungen zum Pakt der Pakte – es kommt auch auf die Haltung an. Eine Kommentierung in sechs Punkten: Die sieben Wissenschaftspakte, die jetzt zwischen Bund und Ländern im Pakt der Pakte verhandelt werden, sind eine echte

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Rossmann kommentiert Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsverfahren

Kommentar von Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein NPD-Verbot ist sehr bedauerlich. Die NPD ist eine antisemitische Partei, sie verachtet die Demokratie und hat eine Wesensverwandtschaft zu den Nazis. Wo jetzt die klare Grenze vom Verfassungsgericht nicht gezogen worden ist, weil das Gericht die NPD für zu unbedeutend für ein Verbot hält, sind wir jetzt politisch und gesellschaftlich gefordert. Wir müssen konsequent dafür sorgen, dass die NPD und ihr Gedankengut vollkommen unbedeutend bleiben: keine Steuergelder für die NPD-Propaganda und keine Aktionsfelder für NPD-Ausländerhass und NPD-Demokratieverachtung.“

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Veröffentlicht in Berlin, Pressebereich, Wahlkreis
Termine
  • Wasserturmgespräch 5. Dezember 2018 @ 09:00 - 10:30 Wasserturm Elmshorn, Jahnstraße, 25335 Elmshorn, Deutschland

    Mit:
    Beate Raudies MdL

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