Schlagwort: Rechtsextremismus

Rossmann (SPD): „Internet-Vergehen müssen konsequent verfolgt werden!“  Die Große Koalition will Hass, Rechtsextremismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stärker bekämpfen. Darauf hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann aufmerksam gemacht. „Es ist gut, dass insbesondere gegen Hasskriminalität und Beleidigungen in …

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Auch Bundestag soll Verbot beantragen Bundestag und Bundesregierung sollen dem NPD-Verbotsverfahren beitreten. Das fordert der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht jetzt die Weichen für das Verfahren gestellt hat. Ich bin allerdings sehr …

Rossmann (SPD) für Unterstützung des NPD-Verfahrens Read More »

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Ross­mann und Rix: Bund und Land gehen Hand in Hand Die Bun­desregierung und die Fam­i­lien­min­is­terin Manuela Schwe­sig stärken mit ihrem neuen Bil­dung­spro­gramm „Demokratie leben!“ die Zivilge­sellschaft und schaf­fen auch in Schleswig-Holstein Kon­ti­nu­ität im Kampf gegen Recht­sex­trem­is­mus. Über das Pro­gramm mit einemUmfang …

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NSU-Ausschuss-Vorsitzender Edathy (SPD) wirbt in Uetersen für Zivilcourage „Wir alle müssen lernen, bei den ersten Anzeichen von Fremdenfeindlichkeit und rechtem Gedankengut den Mund aufzumachen!“ Dieser Satz der Uetersener SPD-Ratsfrau Anne-Christin Heinrich brachte brachte die Stimmung der zahlreichen Besucher einer Veranstaltung …

„Rechtsextremismus darf nie als Normalität anerkannt werden!“ Read More »

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