Was lange währt, wird endlich besser!

Bund, Länder und Kommunen müssen die Schulen in Deutschland stark machen – trotz Kooperationsverbots. Ein Gastbeitrag von Ernst Dieter Rossmann für die Frankfurter Rundschau, 17. Januar 2017 Es war ein schwerer Fehler, dass Kooperationsverbot in der Bildungspolitik 2006 einzuführen mit der Folge, dass der Bund Schulen nicht mehr fördern durfte und die Bildungsförderung des Bundes auch an anderer Stelle stark eingeschränkt wurde. 2006 konnte noch in sprichwörtlich letzter Minute durchgesetzt werden, dass zumindest Vorhaben der Wissenschaft förderfähig blieben. 2009 kam dann der sogenannte Katastrophen-Paragraph dazu, nach dem der Bund Schulinvestitionen im Fall von Naturkatastrophen oder anderen besonderen Notsituationen fördern konnte.

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Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: Haushaltsberatungen 2017; Generalaussprache zum Haushaltsetat; Sigmar Gabriel über die Aufgaben der sozialen Marktwirtschaft; Klausur: SPD-Fraktion fasst Beschlüsse zu Sicherheit, Gesundheit, Alleinerziehenden, Mieten, Innovationen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 13 2016

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