Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze; Endlagersuche für Atommüll kann beginnen; Steinmeier als Bundespräsident vereidigt; Rehabilitierung Homosexueller: Endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen; Mehr Innovationskraft für kleine und mittlere Unternehmen. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 05 2017

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Veröffentlicht in Berlin, Newsletter der Fraktion

Ich freue mich auf die Steinmeier-Wahl!

Mit Küchenhof und Rossmann zwei Sozialdemokraten aus dem Kreis bei Präsidentenwahl in Berlin  „Mit großer Freude“ sieht der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann der Bundespräsidentenwahl am Wochenende entgegen. „Ich werde zum sechsten Mal als Mitglied der Bundesversammlung an der Wahl unseres Staatsoberhaupts teilnehmen. Das ist jedes Mal eine beeindruckender Vorgang.“ In diesem Jahr wird Rossmann allerdings nicht der einzige Sozialdemokrat aus dem Kreis sein: Die Schenefelder Bürgermeisterin Christiane Küchenhof ist von der SPD-Landtagsfraktion als Vertreterin der kommunalen Ebene und stellvertretende Landesvorsitzende der Sozialdemokraten nominiert worden. Für Rossmann ist es das zweite Mal, dass er einen Sozialdemokraten zum Bundespräsidenten

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Veröffentlicht in Pressebereich, Wahlkreis

Was lange währt, wird endlich besser!

Bund, Länder und Kommunen müssen die Schulen in Deutschland stark machen – trotz Kooperationsverbots. Ein Gastbeitrag von Ernst Dieter Rossmann für die Frankfurter Rundschau, 17. Januar 2017 Es war ein schwerer Fehler, dass Kooperationsverbot in der Bildungspolitik 2006 einzuführen mit der Folge, dass der Bund Schulen nicht mehr fördern durfte und die Bildungsförderung des Bundes auch an anderer Stelle stark eingeschränkt wurde. 2006 konnte noch in sprichwörtlich letzter Minute durchgesetzt werden, dass zumindest Vorhaben der Wissenschaft förderfähig blieben. 2009 kam dann der sogenannte Katastrophen-Paragraph dazu, nach dem der Bund Schulinvestitionen im Fall von Naturkatastrophen oder anderen besonderen Notsituationen fördern konnte.

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Veröffentlicht in Berlin, Rossmann überregional
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