Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion, u. a. mit Beiträgen zu: Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen wird bekämpft!, TTIP – offene Märkte brauchen gute Regeln, Weiterer Schritt zum flächendeckenden Breitbandausbau, Bundestag beschließt Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, Marokko, Algerien und Tunesien sichere Herkunftsstaaten u.a. Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter 08 2016

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SPD-Freihandelskonferenz im Livestream

freihandelskonferenz

Am Montag den 23. Februar findet im Willy-Brandt-Haus eine Konferenz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP statt. Dazu haben der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion geladen. Die SPD will eine offene, sachliche und transparente Debatte über TTIP. Deshalb diskutieren auf der Konferenz ExpertenInnen – BefürworterInnen und GegnerInnen des geplanten Abkommens – miteinander und mit den Konferenzgästen. BürgerInnenfragen aus dem Internet werden ebenfalls thematisiert. Um möglichst viele Menschen die Teilnahme an der Diskussion zu ermöglichen, überträgt der Parteivorstand die Konferenz am Montag von 14 Uhr bis 17.30 Uhr live auf www.SPD.de. Eine Aufzeichnung der Diskussionsveranstaltung wird später auch auf SPD.de zu finden sein. Das

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Veröffentlicht in Berlin, Wahlkreis

Stellungnahme zur Campact-Aktion zu CETA/TTIP

Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich in den letzen Wochen offensichtlich aufgrund einer Fehlinformation von Campact angeschrieben oder angerufen. Gerne möchte ich meine Stellungnahme dazu auch hier auf meiner Webseite veröffentlichen: Wir hatten keinerlei Abstimmung zu CETA in unserer Fraktion. Diese wäre zum jetzigen Zeitpunkt auch absolut unsinnig gewesen, da der Entscheidungsfindungsprozess noch läuft. Ich erlaube mir deshalb, Ihnen an dieser Stelle weiteres Material zur weiteren Information zu empfehlen: Die klare Position unserer Fraktionsspitze zum aktuellen Verfahrensstand. Eine Erklärung meines SPD-Bundestagskollegen Matthias Ilgen aus Schleswig-Holstein, der Mitglied im zuständigen Wirtschaftsausschuss ist. Ich mache mir diese Erklärung inhaltlich voll zu eigen! Ein Papier von

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Veröffentlicht in Berlin, Rossmann überregional
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