„Eine gute Nachricht für Pendler-Regionen“

Rossmann erfreut über Einigung bei Regionalisierungsmitteln 

„Die Einigung über die deutliche Anhebung der Mittel für den Schienenpersonennahverkehr ist ein großer Schritt nach vorne für Pendler-Regionen wie den Kreis Pinneberg!“ Mit diesen Worten hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann den Durchbruch bei den Bund-Länder-Verhandlungen zu den Regionalisierungsmitteln kommentiert. „Der Schienenpersonennahverkehr wird langfristig gesichert und das Erfolgsmodell Nahverkehr gestärkt“, betont der Politiker. „Auch für Neubaumaßnahmen verbessert sich die Planungssicherheit.“

Die Einigung sei insbesondere deshalb zu begrüßen, weil sie endlich Klarheit für die Länder, Verkehrsunternehmen, Kommunen vor allem aber für die Pendler schaffe, so Rossmann. „Der Betrag von acht Milliarden Euro für das Jahr 2016 liegt oberhalb des seitens des Bundes ermittelten Bedarfs, aber unterhalb der seitens der Länder geforderten und nachgewiesenen Summe“, berichtet der SPD-Mann. „Das ist ein guter und tragfähiger Kompromiss.“ Auf Schleswig-Holstein entfallen von der Summe mehr als 250 Millionen Euro.

Für die Bundesländer positiv ist dabei auch die vereinbarte höhere Dynamisierungsrate von jährlich 1,8 Prozent, wie Rossmann hervorhebt. „Diese Aufwachsquote liegt deutlich über den bisherigen 1,5 Prozent und erkennt die stärkere Kostendynamik an, die im Verkehrssektor vorherrscht. Entscheidend bleibt, dass wir die Hauptkostentreiber, die Stations- und Trassenpreise in den Griff bekommen. Die getroffene Vereinbarung zur Begrenzung der Dynamik der Trassenpreise muss durch wirksame Regelungen Realität werden.“

Auch die Fortführung des Bundesprogramms zur Gemeindeverkehrsfinanzierung sei ein wichtiges und richtiges Signal, um den Städten Planungssicherheit bei ihren Neubaumaßnahmen zu geben, betont der Politiker. Diskutiert werden müsse jetzt, ob diese Mittel nicht auch für die Sanierung der seit 40 Jahren geförderten Projekte wie S- und U-Bahnen ausgegeben werden können. Rossmann: „Stations- und Trassenentgelte fallen für die bestellten Züge des Schienenpersonennahverkehrs ebenso wie für Fern- und Güterverkehr an. Sie bilden die Kosten der Benutzung der Schieneninfrastruktur ab.“ Die Stations- und Trassenentgelte machten knapp die Hälfte der bislang jährlich verausgabten Regionalisierungsmittel aus und wuchsen durchschnittlich schneller als diese.

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