Drittes Gleis: Rossmann will die Ablehnungsgründe schriftlich haben

SPD-Abgeordneter schreibt an Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU)

Warum hat CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Beseitigung des Schienenengpasses zwischen Hamburg-Eidelstedt und Elmshorn nicht in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen? Dieser Frage will der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann weiter nachgehen. „Bisher wird aus dem Verkehrsministerium eher allgemein damit argumentiert, dass sich das Projekt nicht rechne. Eine echte Auseinandersetzung mit den guten Argumenten für die Maßnahme fehlt aber.“ Gemeinsam mit der Initiative „Dorfbahnhof? Nein Danke!“ will der Abgeordnete weiter Druck machen. „Dazu gehört, dass wir Dobrindt dazu bringen wollen, sich mit unseren Darlegungen ernsthaft zu befassen.“

Vier Fragestellungen sind es, mit denen Rossmann Dobrindt jetzt in einem Brief konfrontiert. „Zunächst möchte ich natürlich wissen, was grundsätzlich die Begründung für Nichtberücksichtigung des dritten Gleises ist. Und weshalb trotz der Staugefahr im Fernverkehrsbereich noch nicht einmal der Potentielle Bedarf für die Maßnahme erkannt worden ist“, macht Rossmann deutlich. Der Abgeordnete sieht dabei auch den wiederholten Verweis von Dobrindts Parlamentarischem Staatssekretär Ferlemann auf die entlastende Wirkung der Fehmarn-Belt-Querung für die Personen- und Güter-Fernverkehre durch Schleswig-Holstein kritisch. „Herr Dobrindt soll doch bitte einmal darlegen, woher er die Sicherheit nimmt, dass das Belt-Projekt tatsächlich bis 2030 zeitnah verwirklicht werden kann“, so Rossmann. „Und weshalb eigentlich will das Bundesverkehrsministerium auf eine Absicherung der Nord-Süd-Fernverkehre über die Strecke Elmshorn-Eidelstedt verzichten?“

In diesem Zusammenhang hat der SPD-Mann noch auf zwei weitere Stellen im Bundesverkehrswegeplan ein Auge geworfen. „Zum einen sieht der Plan auch Globaltitel für sogenannte kleine ‚mikroskopische Maßnahmen‘ vor, die eine Verbesserung bei Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs ermöglichen sollen. Mich interessiert, warum Minister Dobrindt darauf verzichten will, diese Gelder für die Maßnahme drittes Gleis mit offen zu halten, obwohl dies als Entlastung und Ergänzung für das von ihm als vordringlich eingestufte Belt-Projekt geradezu ideal wäre und einen hohen Nutzengrad hätte.“ Zum anderen hat Rossmann eine Nachfrage zu den Kategorien „Knoten Hamburg“ und „Deutschland-Takt“, die im Bundesverkehrswegeplan unter den Vorhaben des Potentiellen Bedarfs geführt sind, die in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen können. „Die genauen Planungen des Dobrindt-Ministeriums für diese Titel würden mich sehr interessieren. Denn fast alles, was mit dem Bahnknoten Hamburg zu tun hat, ist für uns in Schleswig-Holstein relevant. Und je genauer wir darüber informiert sind, desto besser können wir Folgen und Einflussmöglichkeiten für unsere Region einschätzen“, so Rossmann.

Der Abgeordnete sieht der Antwort des Ministers mit Spannung entgegen. „Es geht uns um die Sachauseinandersetzung und nicht um Konfrontation“, macht Rossmann die gemeinsame Strategie der Kämpfer für das dritte Gleis deutlich. „Aber wir müssen beim Bohren der dicken Bretter im Bundesverkehrsministerium jetzt weiter zulegen und dem Minister im Zweifel auch öfter einmal auf die Nerven gehen.“

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