„Bitte jetzt nicht abwürgen“ – Rossmann setzt auf erneuertes Traditionsverständnis in der Bundeswehr

 

„Natürlich hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen große Fehler gemacht, als sie pauschal von einem Haltungsproblem in der Bundeswehr nach dem Bekanntwerden der Anschlagspläne eines rechtsradikalen Offiziers und seines Netzwerkes gesprochen hat. Aber sie hat sich hier mittlerweile zum Glück ausdrücklich korrigiert und damit den Weg frei gemacht, endlich differenziert und zielgerichtet über innere Führung, die demokratische Traditionspflege in der Bundeswehr und klare Maßnahmen gegen Einzelfälle von Extremismus zu diskutieren. Mit ihrem offenen Brief an die Bundesverteidigungsministerin greifen die Junge Union und der CDU-Bundestagskandidat des Kreises Pinneberg die Ministerin jetzt leider hinter den erreichten Stand einer notwendigen Debatte in und mit der Bundeswehr zurück.“

Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann wundert sich jedenfalls über die Schärfe und die Abqualifizierung der CDU-Bundesverteidigungsministerin insgesamt durch den offenen Brief aus dem Kreis Pinneberg. Das richte sich doch auch voll gegen die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel, die der Bundesverteidigungsministerin schließlich uneingeschränkt das Vertrauen ausgesprochen hat.

Rossmann: „Die Soldaten in der Bundeswehr haben großen Respekt vor ihrem persönlichen Einsatz bei der Verteidigung der Freiheit und Sicherheit im Bündnis und in der Wahrnehmung von internationalen Verpflichtungen verdient. Das wird auch von der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und in den Parteien überhaupt nicht in Frage gestellt. Aber gerade deshalb muss doch angesichts solcher rechtsextremer, terroristischer Netzwerke wie bei dem Offizier Franco A. absolute Aufklärung geleistet und Hintergründe diskutiert werden.“

Wenn die Ministerin in ihrer notwendigen Aufklärungs- und Veränderungsstrategie jetzt von der eigenen CDU an den Pranger gestellt werde, werden die demokratischen Kräfte ihrer Aufgabe jedenfalls nicht gerecht. Rossmann: „Die Bundeswehr kann sehr stolz sein auf ihre demokratische Tradition in der Bundesrepublik Deutschland, ihre einmalige Stellung als Parlamentsarmee, ihre Grundprinzipien der Inneren Führung und ihr zeitgemäßes Verständnis von Verantwortung in der Welt.“ Hier liege die wirkliche positive Tradition der Bundeswehr in der deutschen Demokratie, nicht in der Reichswehr und in der Wehrmacht. Rossmann fordert ein, an dieser positiven Identität uneingeschränkt anzuknüpfen, gerade in der Arbeit in den Ausbildungsstätten der modernen Bundeswehr. Der SPD-Abgeordnete ist sehr zuversichtlich und vertrauensvoll, dass die Bundeswehr-Mitglieder, ungeachtet von persönlicher Position und Rang, gemeinsam an dieser neuen Tradition von sich heraus arbeiten wollen und werden. Rossmann: „Dafür müssen wir ihnen von allen demokratischen Parteien und aus dem Parlament heraus die Möglichkeiten geben und den Rücken stärken.“

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