Schwarzarbeit: Verstöße gibt es quer durch die Gesellschaft

Tauschten sich über Aufgaben und Arbeit des Hauptzollamts Itzehoe aus: Vertreter der Sachgebietsleitung Eckhard Trede, SPD-MdB Dr. Ernst Dieter Rossmann, Leiterin Dr. Miriam Rasched, SPD-Kreischef Lothar Schramm und Jörg Simon von der Generalzolldirektion.

Tauschten sich über Aufgaben und Arbeit des Hauptzollamts Itzehoe aus: Vertreter der Sachgebietsleitung Eckhard Trede, SPD-MdB Dr. Ernst Dieter Rossmann, Leiterin Dr. Miriam Rasched, SPD-Kreischef Lothar Schramm und Jörg Simon von der Generalzolldirektion.

SPD-Vertreter besuchen Hauptzollamt Itzehoe

„Der Zoll ist eine moderne Behörde, die in ihren neuen Arbeitsfeldern wie der Bekämpfung von Schwarzarbeit und der Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohngesetzes genauso professionell arbeitet wie in ihren traditionellen Bereichen.“ So konnte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann jetzt seinen Besuch des Hauptzollamtes (HZA) Itzehoe resümieren.

Die Leiterin der Behörde Dr. Miriam Rasched machte während des Meinungsaustauschs, an dem neben Jörg Simon von der Generalzolldirektion und Eckhard Trede als Vertreter der Leitung des Sachgebietes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit auch SPD-Kreischef Lothar Schramm teilnahm, deutlich, dass zum Einsatzbereich des HZA große Teile Schleswig-Holsteins und der Hamburger Flughafen gehören. Das HZA ist breit gefächert, sowohl was die Standorte wie beispielsweise in Flensburg und Pinneberg, wie auch was das Fachliche angeht, erfuhren die Sozialdemokraten.

Welchen Umfang dabei die Bereiche Schwarzarbeit und Mindestlohn einnehmen, lässt sich daran ableiten, dass bei rund 50.000 Arbeitgebern allein im vergangenen Jahr Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durchgeführt worden sind und damit auch kontrolliert wurde, ob der Mindestlohn gewährt wurde.  MdB Dr. Rossmann konnte aus dem Gespräch mitnehmen, dass bei Verstößen gegen das Mindestlohngesetz immer zwischen den einzelnen Pflichtverletzungen unterschieden werden muss: Wurde kein Mindestlohn gezahlt? Ist die Dokumentation der Arbeitszeit fehlerhaft? Oder handelt es sich um andere Verstöße wie bspw. Steuerhinterziehung und Beitragsbetrug? Die Überprüfung von Arbeitgebern erfolgt immer ganzheitlich, so dass sowohl die Zahlung des Mindestlohns wie auch die Frage, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden oder ob Ausländer den notwendigen Aufenthaltstitel haben, geprüft wird. Die aufgedeckten Verstöße  spiegeln dabei die gesamtgesellschaftliche Relevanz der Schwarzarbeit wider.

Ein großes Thema, das aktuell nicht nur den Zoll, sondern auch weitere Unternehmen beschäftigt, ist der Fachkräftemangel und der hohe Altersdurchschnitt der Beschäftigten. Um dem  Delta zwischen den Stellen, die zu besetzen sind, und den tatsächlichen Beschäftigten zu begegnen, bildet die Itzehoer Dienststelle deshalb seit 2016 selbst aus und bemüht sich stetig um Nachwuchs. Während 2016 16 Azubis im HZA Itzehoe starteten, waren es im vergangenen Jahr bereits 23 Auszubildende.

„Es ist sehr erfreulich, dass das HZA Itzehoe sich um seinen Nachwuchs kümmert. Es ist eine Ausbildungsstätte, die ihren Absolventen einen guten Berufsstart bietet. Die Arbeit des HZA ist sehr abwechslungsreich und spannend“, befand Rossmann abschließend. Auch SPD-Kreischef Schramm freute sich: „Das Hauptzollamt ist ein wichtiger Arbeitgeber hier in der Region. Dass es seit 2016 auch ausbildet, freut mich besonders.“

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