Elbefonds: Rossmann dringt auf Zeitplan für Mittelfreigabe

„Hamburgs Senat muss sagen, wann es endlich losgeht“

„Als der Bundesverkehrsminister den Startschuss für die Elbvertiefung gegeben hat, hatte ich eigentlich erwartet, dass in direkter Folge auch die Mittelfreigabe bei der ‚Stiftung Elbefonds‘ erfolgt.“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann. Der Hamburger Senat habe immer wieder betont, zu seinen Verpflichtungen zu stehen und die kleinen Unterelbehäfen beim Kampf gegen die Versandung zu unterstützen. „Das stelle ich nicht in Abrede. Ich möchte aber endlich wissen, wann es denn nun losgeht“, drängt der Politiker. In einem Brief an den zuständigen Staatsrat, Torsten Sevecke hat Rossmann jetzt die Vorlage eines Zeitplans verlangt.

Wenn es nach dem Kreis Pinneberger Abgeordneten ginge, wäre die Freigabe der Gelder längst erfolgt. „Die Häfen der Unterelbe-Region leiden ja schon aus den vorangegangenen Elbvertiefungsmaßnahmen an Verschlickung, so dass es gute Gründe genug gegeben hätte, in dieser Frage kulant zu sein. Aber Hamburg hat sich leider entschieden, erst dann grünes Licht zu geben, wenn es mit den Bauarbeiten wirklich losgeht“, macht der SPD-Mann deutlich.

Warum es auch nach dem offiziellen Start der Maßnahme und der Aufnahme von Nassbaggerarbeiten keine Neuigkeiten bei der Stiftung Elbefonds gibt, kann sich Rossmann nicht erklären. „Wenn der Baustart einer war, dann muss konsequenterweise jetzt auch der Fonds aktiviert werden. Das Mindeste aber ist, dass Klarheit darüber hergestellt wird, ab wann die Mittel fließen werden.“

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