Knotenstudie: Zu wenig Neues von Ferlemann

Rossmann (SPD): „Vierte Kante in Elmshorn darf nicht auf die lange Bank geraten“

„Nichts Genaues weiß man nicht.“ Auf diesen Nenner bringt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), auf seine Abgeordnetenfrage zum Stand der Studie zum „Planfall Knoten Hamburg“. „Nachdem die Veröffentlichung der Ergebnisse schon x-mal verschoben worden ist, wird sie nun für ‚demnächst im Internet‘ angekündigt“, berichtet der Abgeordnete. „Ich bin richtig sauer.“

Zwar sei es nach wie vor zu begrüßen, dass die Hamburger Knotenprojekte in den Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans Schiene aufgestiegen seien. „Aber die wichtigen Analysen der Situation in der Region, der Problemlagen vor Ort und möglicher Lösungen sind doch das Entscheidende, wenn die Maßnahmen kommen sollen“, macht Rossmann deutlich.

Bekannt ist indessen, dass die Hamburger Knoten-Maßnahmen einen „Gesamtwertumfang“ von 1,91 Milliarden Euro umfassen sollen. In dieser Summe sind neben den eigentlichen Kosten auch im Bestand erforderliche Ersatzinvestitionen enthalten. Diese Zahlen nannte die Bundesregierung im Januar in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. „Für uns im Kreis  Pinneberg ist das wichtigste Projekt dabei der viergleisige Ausbau des Bahnhofs Elmshorn“, so Rossmann, „zwar wissen wir jetzt, dass hierfür ein Volumen von insgesamt 20,09 Millionen Euro veranschlagt wird, aber in unserer Region hätten wir natürlich vor allem gerne nähere Informationen über die Zeitplanung.“ Diese Daten bleiben die Antworten auf Rossmanns wie auf die Grünen-Anfrage allerdings – wortreich – schuldig. Im besten Beamtendeutsch heißt es in der Antwort an die Grünen: „Es sind keine Teilprojekte des Planfalls Knoten Hamburg bekannt, mit deren Realisierung noch nicht begonnen wurde, obwohl rechtskräftige Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen.“

Rossmann will sich mit den Antworten der Ministerialen indessen nicht abspeisen lassen. „Wir wissen natürlich nicht, ob uns die Ergebnisse der Knotenstudie vor Ort weiterhelfen werden. Aber klar ist doch, dass wir darüber ein Wort mitreden wollen, wie die Ergebnisse zu interpretieren sind und wie es mit der Maßnahme in Elmshorn weitergeht. Deshalb bleiben wir im Kreis Pinneberg auf dem Quivive.“ Zunächst bedeutet das auch, immer ein Auge auf der Homepage zum Bundesverkehrswegeplan zu haben. „Die detaillierten Ergebnisse der Bewertungen werden in Kürze im Projektinformationssystem (PRINS) unter www.bvwp-projekte.de veröffentlicht“, hatte Ferlemann Rossmann in seiner Antwort mitgeteilt. „Jetzt bin ich mal gespannt, was ‚in Kürze‘ heißt“, sagt der SPD-Abgeordnete. „Darüber hinaus steht aber auch fest: Bundesverkehrsminister Andreeas Scheuer (CSU) steht bei seiner Zusage für die vierte Kante in Elmshorn im Wort. Dafür, dass dieses Projekt nicht auf die lange Bank gerät, müssen wir in unserer Region weiter gemeinsam Druck machen.“

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