Rossmann will mehr Bildungsgerechtigkeit

bildungspaket_1„Nach neuem Teilhabepaket die Kindergrundsicherung schnell angehen“

„Der August ist in diesem Jahr ein guter Monat für die Bildung.“ Das sagt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann. Neben Verbesserungen bei der Ausbildungsbeihilfe und dem BAFöG treten zum Monatswechsel auch deutlich verbesserte Regelungen beim Bildungs- und Teilhabepaket in Kraft. „Damit kommt richtig Dynamik in die Sache“, findet Rossmann, der auch Vorsitzender des Bundestags-Bildungsausschusses ist. „Diesen Schwung sollten wir nutzen, um nun auch rasch die eigenständige Kindergrundsicherung auf den Weg zu bringen.“

Bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe geht es darum, die Chancen für Kinder in der Kita und der Schule zu verbessern. „Wir wollen, dass jedes Kind es packt“, macht Rossmann deutlich. Das Bildungs- und Teilhabepaket richtet sich an Familien, die Leistungen der Grundsicherung, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Diese Leistungen ermöglichen Kindern und Jugendlichen, an Bildungs- und Förderangeboten in der Schule oder in ihrer Freizeit teilzunehmen.

„Zum Schuljahresbeginn 2019/2020 wird die Unterstützung für den persönlichen Schulbedarf wie etwa Schulranzen von 100 auf 150 Euro erhöht. Anschließend wird diese Leistung jährlich in gleichem Maß wie der Regelbedarf angepasst“, berichtet der Bildungsexperte, der sich auch persönlich in Berlin für diese Änderungen engagiert hat. Zusätzlich werden die Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft für Aktivitäten beispielsweise im Bereich Sport, Spiel oder Kultur von zehn auf 15 Euro monatlich erhöht. Rossmann: „Kinder können künftig auch dann kostenlos Nachhilfe erhalten, wenn sie nicht akut versetzungsgefährdet sind.“ Damit können mehr Jungen und Mädchen durch Lernförderung unterstützt werden. Und noch ein Stück Bürokratie fällt künftig weg: „Die Notwendigkeit gesonderter Anträge als Leistungsvoraussetzung für Schulausflüge, Schülerbeförderung, gemeinschaftliches Mittagessen und Teilhabeleistungen ist vom Monatswechsel an Vergangenheit.“ Im Klartext bedeutet das: Die Fahrt mit dem Schulbus wird für Familien mit wenig Geld ebenso kostenfrei wie das Schulessen. Auch für den Kreis Pinneberg hofft Rossmann nun, dass die Leistungen des Pakets künftig stärker in Anspruch genommen werden. „Die bisherigen Zahlen waren katastrophal. Es war höchste Zeit, aus dem Bürokratiemonster eine nutzbare Leistung zu machen.“

Der SPD-Mann hat indessen mit der eigenständigen Kindergrundsicherung bereits das nächste Projekt für mehr soziale Teilhabe von Familien mit geringem Einkommen im Blick. „Für die SPD ist die Kindergrundsicherung der zentrale Baustein, um Kinderarmut zu vermeiden und die soziale und kulturelle Teilhabe von betroffenen Kindern und Jugendlichen verbessern“, erklärt Rossmann. Dabei geht es den Sozialdemokraten auch darum, im unübersichtlichen Dschungel von Transferleistungen für einkommensschwache Familien mehr Transparenz zu schaffen und die Inanspruchnahme von Unterstützung zu erleichtern. Mit einer Veranstaltung Anfang September will Rossmann über die Pläne der SPD für diesen Bereich informieren. Die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann, die das Konzept entwickelt, wird dann Gast bei einer Diskussion in Schenefeld sein und ihren Entwurf zur Diskussion stellen.

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