Rossmann: Dreifacher Nutzen für Radfahrer, Klima und Kommunen

„Das Konjunkturpaket der Bundesregierung für den wirtschaftlichen Aufschwung und die Stärkung der Kommunen und Regionen muss zugleich ein Zukunftspaket für eine neue Verkehrspolitik, Klima- und Umweltpolitik werden.“ Der Kreis Pinneberger SPD-Abgeordnete Ernst Dieter Rossmann fordert dafür deutlich mehr Mittel von Bund und Ländern für nachhaltige Verbesserungen für den Radverkehr. Aktuell umfasst der Bundesetat für den Radverkehr 1,4 Mrd. Euro für den Vier-Jahres-Zeitraum von 2020 bis 2023. Davon sind rund 650 Millionen Euro für ein Sonderprogramm Stadt und Land zur Schaffung von Radwegenetzen in den Kommunen vorgesehen. Rossmann: „Hier gibt es nicht nur einen wirklich großen Bedarf, sondern hier können die Mittel auch konjunkturgerecht zügig und kleinteilig ausgegeben werden.“ Das würde auch zu schnellen Ergebnissen mit Blick auf eine klimagerechte Veränderung der Mobilität führen und zu weniger Autoverkehr beitragen können.

Solche kurzfristigen Maßnahmen haben für den Abgeordneten auch einen langfristigen Gewinn. Rossmann: „Die Städte und Gemeinden brauchen auch solche Mittel für temporäre Maßnahmen, um den praktischen Gewinn von Änderungen in der Radverkehrsinfrastruktur auf Zeit zu testen, bevor es dann langfristig zu dauerhaften Umbau und Neubaumaßnahmen kommt.“ Für den Abgeordneten ist klar, dass sich der Bund mittelfristig deutlich stärker im Radwegeausbau engagieren muss, sowohl was die Schnelltrassen als auch die umfassenden Radverkehrsnetze angeht.

Rossmann: „Bis 2030 belaufen sich die vorgesehenen Mittel bisher nur auf 2,4 Milliarden. Das wird deutlich aufgestockt werden müssen, auch mit Blick auf den Klimaschutz und den Umbau der kommunalen Infrastruktur.“ Rossmann hält hier für den 10 Jahreszeitraum bis 2030 mindestens eine Verdreifachung der Mittel für die Verbesserung der Radmobilität für notwendig.